Stuttgart 21 – Christen sagen NEIN

Liebe Freundinnen und Freunde des Kopfbahnhofs,
vergangene Woche machten Gerüchte die Runde, der Vorschlag eines Untersuchungsausschusses des Bundestags zu Stuttgart 21 sei ein Alleingang von Bernd Riexinger. Das ist eine unbewiesene Unterstellung, genauso könnte vermutet werden, dass die Ablehnung dieses Untersuchungsausschusses seitens der Grünen ein Alleingang des grünen verkehrspolitischen Sprechers Matthias Gastel sei. Zur Klarstellung möchte ich folgende Tatsachen mitteilen:
Am 25. Februar dieses Jahres wandte ich mich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Eisenbahnbundesamt an Bundesverkehrsminister Dobrindt wegen Genehmigung von Stuttgart 21 ohne ausreichenden Brandschutz. Dobrindt ließ mir im Blick auf die Anforderungen an den Brand- und Katastrophenschutz mitteilen: „Soweit diese Regeln noch nicht im Rahmen der Planfeststellung Berücksichtigung finden konnten, ist deren Einhaltung über das Verfahren zur Genehmigung der Inbetriebnahme einer neu erstellten Eisenbahninfrastruktur gewährleistet“. Am 25 März teilte ich der Kanzlerin den Vorgang mit und bat, bei Dobrindt zu bewirken, er möge das Eisenbahnbundesamt zu einem Baustopp für Stuttgart 21 veranlassen. Darüber informierte ich auch die Fraktionsführungen der Opposition. Von den Linken bekam ich keine Antwort, diese war auch nicht nötig, denn die Linke arbeitete zu dieser Zeit bereits an zwei sehr ausführlichen kleinen Anfragen zu Stuttgart 21 mit den notwendigen peinlichen Fragestellungen. Seitens der Grünen wurde ich an Matthias Gastel verwiesen. Aus dessen Büro wurde mir im Blick auf den Brandschutz bei Stuttgart 21 mitgeteilt: „Die Verantwortung dafür liegt allerdings nicht beim Bund sondern bei der DB AG sowie dem Land Baden-Württemberg und seinen Partnern.“ Das klang fast so wie die Antwort aus dem Kanzleramt vom 24. April mit dem Verweis auf Art. 65 GG: „In diesem Rahmen kann die Bundeskanzlerin nach geltendem Verfassungsrecht nicht in die Zuständigkeiten von Bundesminister Dobrindt eingreifen“.
Auf diesem Hintergrund überraschte es mich nicht, dass der Ruf von Bernd Riexinger und Sabine Leidig am 13. Mai nach einem Untersuchungsausschuss bereits am Tag danach seitens der Grünen abgelehnt wurde als unseriöse „Wahlkampfpublicity“. In dieser Situation war für mich die Petition an die Grünen im Bundestag, einem Untersuchungsausschuss zuzustimmen, die konsequente Reaktion. Nach Aussage von Sabine Leidig waren vergangene Woche nun Sondierungsgespräche zwischen Mitgliedern der Oppositionsfraktionen vorgesehen. Dass hier die Petition schon gewirkt hat, will ich nicht behaupten. Der Druck erscheint mir weiterhin notwendig. Deshalb habe ich einen offenen Brief an Ministerpräsident Kretschmann formuliert, der sich auch an die grüne Bundestagsfraktion richtet.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,
in Ihrem Brief an die Mitbürgerinnen und Mitbürger vom 27.3.2014 behaupten Sie im Zusammenhang der Volksabstimmung vom 27.11.2012 über das S 21-Kündigungsgesetz: „In einer Demokratie entscheidet die Mehrheit und nicht die ‚Wahrheit‘“. Sie räumen dabei ein, dass in der Demokratie über die Wahrheit gestritten werden kann, Sie übergehen aber geflissentlich, dass über die zur Zeit der Volksabstimmung noch strittige Kostenfrage inzwischen nicht mehr gestritten werden muss, weil die damals falsche Kostenbehauptung von der Deutschen Bahn AG inzwischen eingestanden ist. Sie erwähnen die möglicherweise falsche Entscheidung der Schweizer über die Einschränkung der Freizügigkeit, verschweigen aber, dass die Schweizer neu und anders abstimmen können, wenn die Fehlentscheidung als solche erkennbar ist. Eine neue Abstimmung über die inzwischen wahren Kosten von Stuttgart 21 ziehen sie nicht in Betracht. Dadurch machen Sie die Lüge in der Politik zu einem nachhaltig erfolgreichen Instrument. Dies ist ein Skandal, denn ein gelingendes Gemeinwesen kann in unserem Land unmöglich auf einer Kultur der Lüge aufgebaut werden.
Die Verfassung des Landes Baden-Württemberg und die der Bundesrepublik Deutschland sind nach der Zeit des Nationalsozialismus entstanden im Bewusstsein „der Verantwortung vor Gott und den Menschen“. Der Gott Israels hat seinem Volk durch Mose das achte Gebot gegeben, damit die Gemeinschaft nicht auf Lügen, sondern auf der Wahrheit aufgebaut wird. Sie aber machen mit Ihren skandalösen Aussagen die Lüge in unserem demokratischen Gemeinwesen hoffähig und schaden damit nicht nur Ihrem eigenen, sondern auch dem Ruf Ihrer Partei.
Für eine Umkehr von diesem verhängnisvollen Weg ist es noch nicht zu spät. Sie haben in diesen Tagen die großartige Möglichkeit, Ihre Parteifreunde im Bundestag zu motivieren, der Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zum Projekt Stuttgart 21 zuzustimmen. In einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss als einem zentralen Instrument der Demokratie geht es nicht um Mehrheit, sondern um Wahrheit. Die kleine Minderheit der Opposition kann der Regierung mit ihrer überwältigenden Mehrheit Fragen stellen, die sie unter Androhung von Strafe wahrheitsgemäß beantworten muss. Wagen Sie jetzt mehr wahrhaftige Demokratie!
Die Bundesregierung hat kürzlich auf die kleine Anfrage der Fraktion der Linken geantwortet, sie glaube dem Aussichtsrat der Deutschen Bahn AG, das Projekt Stuttgart 21 sei noch wirtschaftlich. Das ist dieselbe Art, in der Sie die Kosten von Stuttgart 21 bei der Volksabstimmung zu einer Glaubensfrage machen wollen. In einem Untersuchungsausschuss wird aber z. B. die Wahrheitsfrage gestellt, wie es dazu kam, dass am 5. März 2013 der Bahnaufsichtsrat bei einer Enthaltung an dem Projekt Stuttgart 21 festgehalten hat, obwohl allen Aufsichtsräten der konkrete Nachweis vorlag, dass die Behauptung der Bahnverantwortlichen falsch war, der Ausstieg komme 70 Mio. Euro teurer als der Bau.
Es liegt jetzt an Ihrer Partei. Sie kann der Bundesregierung den Glauben an die Lüge durchgehen lassen oder sie kann der Wahrheit zum Sieg verhelfen. Auch Ihnen und Ihrer Partei gilt die Verheißung Jesu aus Joh 8, 32: „Die Wahrheit wird euch freimachen!“
Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Gehring

Ein Grund unserer Kritik an S21: Es ist ein Paradebespiel des neoliberalen Kapitalismus
Wir haben auf unserem Blog und in unserem Buch „Stuttgart21 – Christen sagen nein“ in verschiedenen Beiträgen unsere Kritik an S21 damit begründet, dass es ein Paradebeispiel des neoliberalen Kapitalismus ist. Er befriedigt nicht die Bedürfnisse der Menschen, sondern will einzig die Anhäufung des Kapitals in den Händen weniger. Bei dieser Gier ist er blind für die sozialen, ökologischen, volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen und zerstört auf diese Weise letztlich Mensch und Natur.

Wir formulierten in unseren 6 Thesen u.a.:
„S21 ist ein Projekt menschlicher Überheblichkeit
Es stellt nicht die Lebensqualität in den Mittelpunkt. Wir verstehen die Klagen der Propheten, ihre Anklagen gegen soziales Unrecht und Jesu Warnung vor dem Mammon als Absage an eine Haltung, mit der in erster Linie materieller Vorteil und Gewinn angestrebt werden. Sie schadet und widerspricht dem aus jüdisch-christlicher Tradition gewonnenen Menschenbild.
S21 bevorzugt die Starken zum Nachteil der Schwachen. Unantastbare Würde ist allen Menschen von Gott zugesprochen. Gleichwohl gilt nach biblischem Zeugnis die „vorrangige Option für die Schwachen“. Nach biblischer Tradition hat sich Gott selbst zum Anwalt der Schwachen gemacht. Deshalb sollen und müssen Christen deren Sache zu der ihren machen. Vorgebliche „Neutralität“ gegenüber Starken und Schwachen stellt sich faktisch auf die Seite der Starken.
Letztlich geht S21 fahrlässig mit der Schöpfung um. Durch die biblische Überlieferung von der Schöpfung, durch die darin enthaltene Vorstellung von der Gottesebenbildlichkeit sehen wir uns in der Verantwortung, zu Schutz und Pflege der Schöpfung aktiv beizutragen.“
Schützenhilfe von Papst Franziskus
Unerwartet und überraschend erhält unsere Kritik Schützenhilfe von Papst Franziskus. „Evangelii gaudium“ ist der Titel des Apostolischen Schreibens, das Papst Franziskus am 24. November 2013 im Verlauf der Heiligen Messe auf dem Petersplatz an 36 ausgewählte Repräsentanten aus 18 Ländern übergeben hat. Vor allem die Kapitalismuskritik hat ein lebhaftes Pressecho ausgelöst.
Wir können diese Kritik in ein paar Schlagworten zusammenfassen:
+ Nein zu einer Wirtschaft der Ausschließung
+ Nein zur neuen Vergötterung des Geldes
+ Nein zu einem Geld, das regiert, statt zu dienen
+ Wir dürfen nicht mehr auf die blinden Kräfte und die unsichtbare Hand des Marktes vertrauen.
+ Sich der Schwachen annehmen bedeutet heute, die Schöpfung bewahren

Die Schlagworte im Einzelnen:
+Nein zu einer Wirtschaft der Ausschließung
Heute spielt sich alles nach den Kriterien der Konkurrenzfähigkeit und nach dem Gesetz des Stärkeren ab, wo der Mächtigere den Schwächeren zunichte macht. Als Folge dieser Situation sehen sich große Massen der Bevölkerung ausgeschlossen und an den Rand gedrängt: ohne Arbeit, ohne Aussichten, ohne Ausweg. Der Mensch an sich wird wie ein Konsumgut betrachtet, das man gebrauchen und dann wegwerfen kann.

+ Nein zur neuen Vergötterung des Geldes
Wir haben neue Götzen geschaffen. Die Anbetung des antiken goldenen Kalbs (vgl. Ex 32,1-35) hat eine neue und erbarmungslose Form gefunden im Fetischismus des Geldes und in der Diktatur einer Wirtschaft ohne Gesicht und ohne ein wirklich menschliches Ziel.
+ Nein zu einem Geld, das regiert, statt zu dienen
Ethik wird als zu menschlich angesehen, weil sie das Geld und die Macht relativiert. Man empfindet sie als eine Bedrohung, denn sie verurteilt die Manipulierung und die Degradierung der Person.

+Wir dürfen nicht mehr auf die blinden Kräfte und die unsichtbare Hand des Marktes vertrauen. Das Wachstum in Gerechtigkeit erfordert etwas, das mehr ist als Wirtschaftswachstum, auch wenn es dieses voraussetzt;

+ Sich der Schwachen annehmen bedeutet heute, die Schöpfung bewahren
Es gibt noch andere schwache und schutzlose Wesen, die wirtschaftlichen Interessen oder einer wahllosen Ausnutzung auf Gedeih und Verderb ausgeliefert sind. Ich beziehe mich auf die Gesamtheit der Schöpfung. Wir sind als Menschen nicht bloß Nutznießer, sondern Hüter der anderen Geschöpfe.

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Wer sich für einen ausführlichen Auszug interessiert, hier eine pdf Version. Und im Buchhandel ist die Schrift auch zu erhalten.

(pdf-Datei: Apostolisches Schreiben, Evangelii gaudium)

Anrühren soll Jesus die Kinder, das wünschen sich die Eltern. Wahrscheinlich erhoffen sie sich von der Berührung durch einen heiligen Mann so etwas wie magischen Schutz für ihre Kleinen. Aber Jesus tut etwas, wozu man kein heiliger Mann sein muss: Er umarmt die Kinder. Damit gibt er den Eltern einen Hinweis: So sollen sie mit ihren Kindern umgehen, das macht sie stark fürs Leben. Denn Zärtlichkeit ist Lebenskraft, nicht nur für Kinder: Am vergangenen Sonntag war in der Presse zu lesen, dass in vielen deutsche Städten therapeutische Kuschelgruppen angeboten werden.
Es mag überraschen, diese Szene mit den Kindern bei einem Parkgebet anzubieten, bei dem wir doch eher gesellschaftskritische politische Themen behandeln. Ich möchte aber zeigen, dass diese Szene mehr ist als eine Idylle für Bilder in Kindergärten. Denn Zärtlichkeit ist ein Lebensprinzip, das die konsequenteste Gegenkultur darstellt zur Gewalttätigkeit und Machtausübung. Wenn ich jemandem zärtlich begegne, achte ich in jedem Augenblick darauf, ob meine Berührung meinem Gegenüber angenehm ist, und ich bin sofort bereit zurückzuweichen, wenn dies nicht mehr der Fall ist. Ich biete an, zwinge aber zu nichts. Ich achte ständig auf Einvernehmlichkeit. Zärtlichkeit ist konsequentester Gewaltverzicht.
Wenn ich an jene waffennärrische Lehrerin in Newtown in Connecticut denke, deren Sohn zuerst mit der mütterlichen Waffe seine Mutter erschoss, ehe er in ihrer Schule Amok lief, so kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diese Mutter zu ihrem Sohn jemals zärtlich war. Ich kann mir aber sehr gut vorstellen, dass sein Zärtlichkeitsbedürfnis derart frustriert war, dass aus dieser Frustration die Wut wurde, die schließlich in den Amoklauf mündete. Wenn wir solchen grauenhaften Gewaltexzessen junger Menschen vorbeugen wollen, müssen wir ihnen rechtzeitig Zärtlichkeit schenken. Zärtlichkeit beugt Gewalt vor.
Wir werden als Kopfbahnhoffreunde und Gegner des Projekts Stuttgart 21 ja immer wieder Wutbürger genannt. Tatsächlich kann vieles, was wir im Rahmen dieses Bauprojekts erleben, Wut aufkommen lassen. Im Schwäbischen sagen wir gelegentlich: Da geht einem das Messer in der Tasche auf. Es hat keinen Sinn, diese Emotionen zu leugnen oder sie verdrängen zu wollen. Aber ich meine, wir sollten uns von ihnen nicht auffressen lassen. Wir sollten uns besinnen auf die Gegenkultur der Zärtlichkeit, denn sonst können wir so destruktiv werden wie unsere Gegner. Zärtlichkeit ist ein Gegengewicht zu destruktivem Hass und zerstörerischer Machtausübung.
Ich habe viele Jahre lang im Religionsunterricht den Heranwachsenden die Gelegenheit geboten, ihre Geschlechterrollen zu reflektieren. Anhand einer Liste von männlichen und weiblichen Rollenstereotypen konnten sie sich bewusst machen, wo sie selbst standen. Ich gab aber auch die Gelegenheit zu formulieren, was jeweils vom anderen Geschlecht erwartet wurde. Auffälliger Weise haben sehr häufig die jungen Männer geäußert, sie erwarten von ihren Partnerinnen „Sanfte Autorität“. In der Verliebtheit suchen und finden wir ja im geliebten Gegenüber gerade das, was wir selbst nicht haben. Natürlich habe ich den jungen Männern geraten, diese sanfte Autorität nicht nur bei ihren Freundinnen zu suchen, sondern in den eigenen Lebensvollzug zu intergieren, wie Jesus uns das vorlebt.
In der Talkshow von Markus Lanz, die vor Wochen heftige Kritik erfuhr, hat m. E. Sarah Wagenknecht diese „sanfte Autorität“ hervorragend verkörpert. Sie hat mit großer Sachkenntnis kritisch argumentiert, ohne zu verletzen, so konnte sie vorbildlich gelassen bleiben, als ihre Gegner bissig wurden. Ihre beiden männlichen Kontrahenten täten gut daran, in dieser Hinsicht von ihr zu lernen. Denn es kann nicht angehen, dass wir diese Qualität den Frauen zuschieben, während Männer weiter ihre aggressiven Spiele treiben und Virtuosität erstreben im Niedermachen anderer. In unserem Widerstand gegen Stuttgart 21 brauchen wir Frauen und Männer, die sanfte Autoritäten sein können.
In der nächsten Woche steht ein schwieriger Termin an, zu dem wir diese Tugend dringend brauchen. Es jährt sich zum zweiten Mal die Zerstörung im Schlossgarten. Die Erinnerung wird bei vielen unter uns erneut Trauer und Wut auslösen. Das wollen wir nicht verstecken, aber ich denke, wir sollten uns dabei auf die Lebenskraft spendende Zärtlichkeit Jesu besinnen. Wenn unsere Trauer in tröstende Umarmungen mündet, dann werden wir als Frauen und Männer nicht die Destruktivität unserer Gegner nachahmen, sondern die Alternative leben, die Jesus uns anbietet. Dann werden wir die Verheißung der Bergpredigt erfahren (Mt 5,5): Glücklich zu preisen sind die Sanftmütigen, denn sie werden das Erdreich besitzen. Amen.

Dieses Wort Jesu als Predigttext an Weihnachten anzubieten mag als eine Zumutung erscheinen, denn es passt kaum zu dem, was wir gemeinhin als Weihnachtsstimmung empfinden. Ich möchte dennoch versuchen, diese Zumutung zu rechtfertigen. Wie wir aus dem Neuen Testament wissen (Mt 2,1-15), ist Jesus selbst als wehrloser Neugeborener unter die Wölfe geraten.  Der damalige Leitwolf Herodes ist zutiefst erschrocken, als die Weisen aus dem Morgenland nach dem verheißenen neugeborenen König fragen. Er wittert den Konkurrenten, den er ausschalten zu müssen meint. So ist das Jesuskind selbst schon ein kleines Schaf mitten unter Wölfen.
Aber offensichtlich ist dieses neugeborene Kind nicht nur unter Wölfe geraten. Als die drei Weisen den neugeborenen König gefunden haben, gehorchen sie dem Leitwolf nicht, der ihnen geboten hatte, den Aufenthaltsort des Konkurrenten zu verraten. Sie sind klug und weise genug, um zu bemerken, was Herodes vorhat. Sie erweisen sich als solidarisch mit dem wehrlosen kleinen Schaf, verweigern sich dem Leitwolf und retten damit das Kind vor dem brutalen Machthaber. Auch Leitwölfe wie Herodes bekommen die Grenze ihrer Macht zu spüren, wenn die Schafe zusammenhalten.

Schafe gelten sprichwörtlich als dumm, außerdem sind sie ein Inbegriff von Wehrlosigkeit. Auch das Kind in der Krippe ist solch ein Symbol für ohnmächtiges Ausgeliefertsein. Aber zum Mann herangewachsen fordert dieser neue gewaltlose König das Imperium des römischen Kaisers heraus. Als Herodes seine Agenten und die Pharisäer schickt (Mk 12,13-17), um Jesus in eine Falle zu locken mit der Frage, ob die Israeliten dem Kaiser Steuern zahlen sollen, umgeht Jesus die gestellte Falle: Weder plädiert er dagegen, so kann Herodes ihn nicht zum Staatsfeind machen. Auch plädiert er nicht dafür, so können ihn die Pharisäer nicht zum Volksfeind erklären. Er lässt sich eine Münze zeigen mit dem Bild des Kaisers. Damit sagt er jedem Juden, dass er ein solches Götzenbild nach Moses Gebot gar nicht in der Tasche haben darf (2. Mose 20,4).  Das läuft auf einen Boykott römischen Geldes hinaus. Wenn alle dabei mitmachen, kann der Kaiser den Israeliten auch kein Geld mehr aus der Tasche ziehen, um die Soldaten zu bezahlen, die das Land unterdrücken und ausbeuten helfen sollen.

Das macht diesen wehrlosen Knaben in der Krippe und diesen gewaltlosen neuen König so gefährlich für die Mächtigen seiner Zeit. Er wird die vielen scheinbar wehrlosen Schafe aufrufen, an das Reich des barmherzigen Gottes zu glauben und damit die Herrschaft der Mächtigen zu erschüttern. Er ermuntert die scheinbar dummen und wehrlosen Schafe, das zu entwickeln, was neuerdings Schwarmintelligenz genannt wird. Wenn die Schafe mutig und solidarisch zusammenhalten, dann sind sie kluge Schafe und keinesfalls völlig wehrlos. Deshalb schickt Jesus seine Jüngerinnen und Jünger eben nicht als dumme und wehrlose Schafe in die Welt der reißenden Wölfe, sondern als kluge und wehrhafte Streiter für die Gerechtigkeit des Reiches Gottes. Wenn wir das ernst nehmen, dann kann dieser Satz von den schlauen Schafen unter den Wölfen ein wahrhaft weihnachtlicher und befreiender Text werden.

Wie kann das konkret aussehen, wenn Schafe befreiende Klugheit zeigen? Es wäre eine spannende Frage an Tierverhaltensforscher, was passieren würde, wenn eine Schafsherde gegen anschleichende Wölfe geschlossen losrennen würde. Ob die Wölfe es sich antun würden, von Schafen mit solcher Schwarmintelligenz überrannt zu werden? Jedenfalls haben vor 150 Jahren die Arbeitnehmer, die als Einzelne ihren unbarmherzig ausbeuterischen Fabrikherren ausgeliefert waren, in dieser Schwarmintelligenz agieren können mit dem Satz: Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will. Gandhi stand einst in Südafrika mit streikenden Bergwerksarbeitern einer berittenen Polizei gegenüber. Da kam einer auf die Idee, alle sollten sich auf den Boden legen, und die berittene Polizei musste unverrichteter Dinge abziehen. Ich habe das erst verstanden, als mir eine Schülerin, die etwas von Pferden verstand, erklärte, dass Pferde nicht über Menschenleiber laufen können, weil diese zu weich sind und die Pferde allzu leicht stürzen würden. Diese streikenden Arbeiter waren also mit nichts bewaffnet als mir ihren weichen Leibern, aber mit ihrer Schwarmintelligenz waren sie kluge Schafe, die sich erfolgreich gegen die scheinbare Übermacht berittener Polizei zur Wehr setzen konnten.

Ich kann an dieser Stelle nicht unterschlagen, dass die schlauen Schafe am „Schwarzen Donnerstag“ von der Polizei brutal vertrieben worden sind. Der politische Leitwolf wollte schlau sein und seine Mails vernichten. Aber sein schmutziger Trick hat nichts genutzt. Der Leitwolf war nicht schlau genug zu wissen, dass auch ein Leitwolf nicht ankommt gegen die Schwarmintelligenz kluger Schafe. Er ist nicht ungeschoren davongekommen. Mit nichts bewaffnet als mit Stimmzetteln haben die klugen Schafe den Leitwolf sauber verjagt.
Es kommt darauf an, dass wir „ohne Falsch wie die Tauben“ in geduldiger sauberer Überzeugungsarbeit die Schafe schlau machen. Wir lassen uns nicht einschüchtern von denen, die meinen, sie könnten uns für dumm verkaufen. So kann sich die Schwarmintelligenz durchsetzen, die auf den Weg zum Reich des barmherzigen Gottes der Gerechtigkeit führt. Als Christen dürfen wir auf die Klugheit der Schafe vertrauen. Lassen wir uns von dem Kind in der Krippe neu dazu berufen, nicht reißende Wölfe, sondern saubere schlaue Schafe zu sein. Amen.